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Unterlassungsklage gegen den Arche Noah Tierhilfe e.V.

Am 03.02.2017 haben sich die Parteien in Kaufbeuren im Rahmen einer Gerichtsverhandlung zusammengesetzt und ihre Argumente ausgetauscht. Schließlich erfolgte eine gütliche Einigung. Die Antragsgegner verpflichteten sich, bestimmte Texte auf Facebook bzw. auf der Homepage zu ändern oder ersatzlos zu streichen.

Das Ergebnis ist ein Erfolg für uns. Diverse Passagen gingen nach unserer Auffassung über das hinaus, was noch mit der "Freien Meinungsäußerung" zu rechtfertigen wäre.

Wir sehen die Homepage und Facebook in erster Linie als Möglichkeit, über Aktivitäten des eigenen Vereins zu berichten und nicht, gegen andere Personen oder Vereine zu agieren.

Insofern werden wir uns auch weiterhin intensiv mit der eigenen Vereinsarbeit beschäftigen. Dabei steht der Tierschutz, wie wir ihn verstehen, im Vordergrund.

Stefan Mitscherling, 1. Vorsitzender